Justizskandal in Hamburg: Keine Volksverhetzung – Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden

Von Eva Herman

Als der Hamburger Erdogan-Funktionär Malik Karabulut Deutsche vergangenes Jahr als »Köterrasse« bezeichnete, war die Empörung groß. Viele Juristen waren sich darüber einig, dass diese Aussage volksverhetzend ist. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sieht das allerdings anders und stellte die Ermittlungen gegen Karabulut jetzt ein. Die Behördenvertreter können durch diese und ähnliche Äußerungen keine Volksverhetzung erkennen. Begründung: Deutsche sind kein „fassbarer Kreis von Menschen“.

Man stelle sich mal Folgendes vor: Ein deutscher Funktionär eines Verbandes in Istanbul, der sich für türkisch/deutsche Belange auf türkischem Gebiet einsetzt, würde die Türken offen als Köter-Rasse bezeichnen.

Ich wage einmal folgende fiktive Reaktion. Als erstes würde dieser Hetzer vermutlich durch Staatsbeamte der türkischen Polizei wenig zimperlich in eine Haftzelle verbracht werden. Eventuell erst danach würde die Staatsanwaltschaft einen rechtlichen Tatbestand zurecht arbeiten, was bei einer solch stumpfen, volksverhetzenden Aussage wohl recht einfach wäre. Es gäbe vermutlich einen Prozess, der sich gewaschen hätte, wobei ich mir das Strafmaß gar nicht vorstellen möchte.

Quelle und weiter: Justizskandal in Hamburg: Keine Volksverhetzung – Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden

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